| Lerninhalte |
Die aktuelle Diskussion über Wertesystem, Leitkultur, Islam, nationale Identität, Religionsfreiheit wird allenthalben mit Verweis auf das Grundgesetz geführt.
Einleitend wird die Etymologie des Wortes „Verfassung“ und die wichtigsten Begriffe der herrschenden Verfassungslehre erklärt.
Das Grundgesetz ist die historische Antwort auf das verbrecherische NS-System und den katastrophalen Zusammenbruch des Deutschen Reiches 1945.
Die verfassungsgeschichtlichen Zusammenhänge sind für Verständnis der Entstehung der BRD und ihrer Verfassung unerlässlich.
Als Etappen zum demokratischen Neubeginn 1945- 1949 werden exemplarisch vorgestellt:
1. Die Paulskirchen- Verfassung von 1848
2. Die Weimarer Reichsverfassung
Nach der bedingungslosen Kapitulation 1945 folgte die Übernahme der deutschen Staatsgewalt durch die vier Siegermächte (USA, UdSSR, GB und RF) und die Errichtung einer strukturierten Besatzungsherrschaft mit dem Ziel, Deutschland von Militarismus und Nationalsozialismus zu befreien.
1947 trat das amerikanisch-britische Bizonenabkommen in Kraft, was einen wirtschaftlichen Zusammenschluss beider Zonen bedeutete. Mit dem Scheitern der Münchener Konferenz der Ministerpräsidenten aller vier Besatzungszonen bahnte sich die spätere Teilung der beiden deutschen Staaten an, worauf die Konstituierung eines bizonalen Wirtschaftsrates folgte.
1948 wurde bei der Londoner Sechs-Mächte-Konferenz (Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Großbritannien und USA) dann der Beschluss zur Errichtung einer verfassunggebenden Nationalversammlung für die drei westlichen Besatzungszonen gefasst. Als Folge der Konferenz zog die Sowjetunion ihren Vertreter aus dem Alliierten Kontrollrat zurück und begann mit der Blockade Berlins. Eine weitere Verfestigung der Spaltung erfolgte durch die Währungsreform. Der Auftrag zur Verfassungsgebung erfolgte durch die sog. Frankfurter Dokumente, die von den drei Militärgouverneuren an die Ministerpräsidenten der Westzonen übergeben wurden. Dies ermöglichte im Folgenden auch die Öffnung der Grenze zwischen Bizone und französischer Besatzungszone. Beim Verfassungskonvent der Bevollmächtigten der Ministerpräsidenten auf der Insel Herrenchiemsee wurde Vorlage eines Grundgesetzentwurfes erarbeitet und vorgestellt. Im Folgenden trat der Parlamentarische Rat zusammen um eine vorläufige deutsche Verfassung zu auszuarbeiten.
1949 wurde in einer Schlussabstimmung über das Grundgesetz abgestimmt und nach Genehmigung durch die alliierten Militärgouverneure das Inkrafttreten des Grundgesetzes verkündet.
Zeittafel:
1947 Inkrafttreten des amerikanisch-britischen Bizonenabkommens (1.1.)
Münchener Konferenz der Ministerpräsidenten aller vier Besatzungszonen (5.6.)
Konstituierung des Wirtschaftsrates (25.6.)
1948 Reform des Wirtschaftsrates uns Ausbau der Institutionen der Bizone (Jan. - März)
Londoner Sechs-Mächte-Konferenz (23.2.-6.3 und 20.4.-2.6)
Auszug des sowjetischen Vertreters aus der Alliierten Kontrollrat (20.3.)
Währungsreform (20.6.)
Berlin-Blockade (24.6.-12.5.1949)
Übergabe der sog. Frankfurter Dokumente (1.7.)
Öffnung der Grenzen zwischen Bizone und französischer Besatzungszone (Aug)
Verfassungskonvent auf der Insel Herrenchiemsee (10.8.-23.8.)
Parlamentarischer Rat (1.9.-Mai 1949)
1949 Schlussabstimmung über das Grundgesetz (8.5.)
Genehmigung durch die alliierten Militärgouverneure (12.5.)
Verkündung (23.5.) und Inkrafttreten (24.5.) des Grundgesetzes
Wahlen zum ersten Deutschen Bundestag (14.8.)
Wahl von Theodor Heuss zum Bundespräsidenten (12.9.)
Amtsantritt der ersten westdeutschen Bundesregierung (20.9.)
Konstituierung der Volkskammer und Inkrafttreten der DDR-Verfassung (7.10.)
Es wird empfohlen, eine Ausgabe des Grundgesetzes zu der Veranstaltung mitzubringen. |
