„A bout de souffle“? - Verfassung und politisches System in Frankreich
Der Front National konnte bei den jüngsten Regionalwahlen nur noch durch wahltaktische Manöver der „etablierten“ Parteien davon abgehalten werden, in drei der neuen französischen Regionen die Wahlen für sich zu entscheiden. Zum zweiten Mal hintereinander droht ein französischer Staatspräsident an seiner Wiederwahl zu scheitern, weil er sämtliche Rekorde der Unpopularität schlägt. Unterdessen erweist sich das Land seit Jahren – unabhängig davon, wer regiert – als weitgehend unfähig, zentrale strukturelle Reformen durchzuführen. Steht das bisherige politische System Frankreichs vor dem aus? Muss die von General de Gaulle vor fast 60 Jahren im Wesentlichen nach seinen Vorstellungen gestaltete Verfassung der V. Republik durch eine neue ersetzt werden? Befindet sich das wichtigste Partnerland der Bundesrepublik Deutschland seit dem 2. Weltkrieg auf dem Weg zu einer neuen, der „VI. Republik“? Ausgehend von diesen Problem- und Fragestellungen soll das Hauptseminar in die Grundstrukturen und die zentralen Konfliktpunkte des politischen Systems sowie des Verfassungssystems Frankreichs einführen und wesentliche Rahmenbedingungen für die künftige Politik Frankreichs erörtern.
Zum Erwerb von Leistungsnachweisen in Modulen, in denen entsprechend der jeweiligen Prüfungsordnung/dem jeweiligen Modulhandbuch nur eine Hausarbeit als Prüfung (-sleistung) vorgesehen ist, sind im vorliegenden Seminar Zusatzleistungen erforderlich (gemäß den entsprechenden Regelungen in den einschlägigen Studienordnungen, z.B. in Form von Referaten).Themen für Referate oder andere Zusatzleistungen sowie für Hausarbeiten können auch schon in den Sprechstunden vor Beginn der Vorlesungszeit übernommen werden (Sprechstunden in der vorlesungsfreien Zeit: Mittwoch, den 23. März, den 30. März, den 06. April und den 13. April 2016, jeweils 13-15 Uhr, Raum 2.24, Geb. C5 2, 1. OG)
Themenplan
20.04.2016:
Einführung in das Thema und in den Ablauf der Veranstaltung, Ihre Wünsche und Vorstellungen, (weitere)Themenvergabe
27.04.2016:
Grundbegriffe der politischen Wissenschaften im Themenkontext: Verfassung und politisches System
Erster Teil: Geschichte, Verfassungsgeschichte und Entwicklung des politischen Systems in Frankreich
04.05.2016: Ancien Régime, Revolutionen und Republiken
11.05.2016: Von der IV. zur V. Republik – Entstehungskontext der aktuellen Verfassung
18.05.2016: Die Verfassung der V. Republik: „geschriebene und gelebte Verfassung“
Zweiter Teil: Zur Entwicklung und zur Entwicklungsfähigkeit der Verfassung in der V. Republik: Stabilität und Flexibilität?
25.05.2016:
Verfassungsänderungen und wesentliche Änderungen der Verfassung
01.06.2016:
Zentrale Problemfelder des Verfassungsaufbaus in Frankreich
Dritter Teil: Aktuelle Frage- und Problemstellungen des politischen Systems in Frankreich
08.06.2016:
„Doppelexekutive“ und Rolle von Präsident und Premierminister seit Einführung des „Quinquennats“
15.06.2016:
Zwischenschritt: Formalia, Prüfungsfragen und – mit Blick auf Hausarbeiten – Fragen zum wissenschaftlichen Arbeiten
22.06.2016:
Bedeutung der Wahlsysteme am Beispiel ihrer Auswirkungen auf Erfolg und Misserfolg des „Front National“
29.06.2016:
Abschaffung des „cumul des mandats“ – eine „stille“ Revolution für Frankreich?
06.07.2016:
Zentralismus, Dezentralisierung und Regionalreform – warum kann es keinen französischen Föderalismus geben?
13.07.2016:
Verfassung, politisches System und politische Kultur in Frankreich – Konstanten, „Pfadabhängigkeiten“ und Revolutionen
20.07.2016:
Braucht Frankreich eine VI. Republik und … (wann) kommt sie, die VI. Republik?
27.07.2016:
Abschlusssitzung, Fazit und Ausblick
Einführende Literatur (eine erste Auswahl):
Deutsch-Französisches Institut (Hg.),Frankreich Jahrbuch 2007, 50 Jahre V. Republik, Wiesbaden (VS Verlag für Sozialwissenschaften), 2008
Halmes, Gregor, Territorialreform und ‚3. Phase der Dezentralisierung‘ – Reformdebatte und aktuelle Reformen in Frankreich, in: Europäisches Zentrum für Föderalismusforschung (EZFF) Tübingen (Hrsg.), Jahrbuch des Föderalismus, Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Band 15, Baden-Baden (Nomos) 2014, S. 301-318
Halmes, Gregor, Regionalreform und „stille Revolutionen“ in Frankreich, in: Europäisches Zentrum für Föderalismusforschung (EZFF) Tübingen (Hrsg.), Jahrbuch des Föderalismus, Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa, Band 16, Baden-Baden (Nomos) 2015, S. 245-261
Kempf, Udo, Das politische System Frankreichs, 4., aktualisierte und erw. Aufl., Wiesbaden (VS Verlag für Sozialwissenschaften) 2007 (Achtung: die genannte Publikation ist bedauerlicherweise in Teilen nicht mehr aktuell, da diese vor der „großen Verfassungsreform“ von 2008 erschienen ist; eine Neuauflage ist voraussichtlich erst 2017 zu erwarten! Suchen Sie bezüglich dieser Problematik und einer möglichen Betroffenheit Ihres Themas den Kontakt zum Leiter der Lehrveranstaltung!)
Kimmel, Adolf, Das politische System der V. französischen Republik, Ausgewählte Aufsätze, Baden-Baden (Nomos) 2014
Kimmel, Adolf/ Uterwedde, Henrik (Hg.), Länderbericht Frankreich, Bonn (Bundeszentrale für politische Bildung) 2012
Lüsebrink, Hans-Jürgen, Einführung in die Landeskunde Frankreichs, Wirtschaft, Gesellschaft, Staat, Kultur, Mentalitäten, 3. Auflage, Stuttgart (Metzler) 2011
Requate, Jörg, Frankreich seit 1945, Göttingen (Vandenhoeck & Ruprecht/UTB) 2011
Schild, Joachim/ Uterwedde, Henrik (Hg.): Die verunsicherte Französische Republik, Baden-Baden (Nomos) 2009
Schild, Joachim/ Uterwedde, Henrik (Hg.): Frankreichs V. Republik, Ein Regierungssystem im Wandel, Festschrift für Adolf Kimmel, Wiesbaden (VS Verlag für Sozialwissenschaften) 2005
Sparwasser, Reinhard, Zentralismus, Dezentralisation, Regionalismus und Föderalismus in Frankreich, Eine institutionen-, theorien- und ideengeschichtliche Darstellung, Berlin (Duncker & Humblot) 1986
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