Die deutsch-französischen Beziehungen
seit der Einführung des ‚Quinquennat‘“
In Frankreich wurde durch Verfassungsänderung im Jahre 2000 die siebenjährige Amtszeit des Staatspräsidenten („septennat“) durch eine fünfjährige Amtsperiode („quinquennat“) ersetzt. Diese Verfassungsänderung wurde mit der Wahl zum Staatspräsidenten im Jahre 2002 erstmals wirksam, so dass die drei letzten Präsidenten (Jacques Chirac (bis 2007, zweite Amtszeit), Nicolas Sarkozy (2007-2012) und François Hollande (seit 2012)) im Gegensatz zu ihren Vorgängern seit diesem Zeitpunkt nur jeweils für fünf Jahre in das höchste politische Amt Frankreichs gewählt wurden. In jüngster Zeit hat im Nachbarland eine Diskussion begonnen, ob und inwieweit diese Verfassungsänderung das Zusammenspiel der Institutionen in der französischen V. Republik empfindlich verändert hat und ob diese Veränderung – gegebenenfalls – nicht eher auch negative Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit der Institutionen des politisch-administrativen Systems gehabt haben könnte. Da der Präsident – Stichwort „domaine réservé“ – in Frankreich auch eine entscheidende Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik des Landes spielt, stellt sich somit u.a. die Frage, wie sich diese grundsätzliche institutionelle Änderung in Frankreich auf die Außen- und Europapolitik, v.a. aber auch auf die privilegierten deutsch-französischen Beziehungen ausgewirkt hat. Hierzu wird im vorliegenden Seminar zunächst auch eine grundsätzlich Einführung in den Staats- und Verfassungsaufbau Frankreichs sowie in die bisherige Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen einschließlich ihrer Rolle in der europäischen Integration gegeben. Schließlich wird schwerpunktmäßig untersucht, ob die Verkürzung der Amtszeit des französischen Staatspräsidenten seit etwa 15 Jahren signifikanten Einfluss auf die deutsch-französischen Beziehungen gehabt haben könnte und anhand welcher Kriterien dieser Einfluss u.U. nachweisbar ist.
Zum Erwerb von 5 ECTS-CP (Hausarbeiten) sind Zusatzleistungen obligatorisch (über die in den jeweiligen Modulhandbüchern vorgesehenen Leistungsanforderungen hinaus und gemäß den entsprechenden Regelungen in den einschlägigen Studienordnungen, z.B. in Form von Referaten).Themen für Referate oder andere Zusatzleistungen sowie für Hausarbeiten können auch schon in den Sprechstunden vor Beginn der Vorlesungszeit übernommen werden (siehe jeweils aktuelle Aushänge bzw. Einträge im LSF unter dem Namen des Seminarleiters).
Themen- und Zeitplan:
Präsentation und Organisation der Lehrveranstaltung, Ihre Fragen und Wünsche (25.10.2016)
Teil I: Einführung: Grundlagen des französischen Staats- und Verfassungsaufbaus und zu den deutsch-französischen Beziehungen
Verfassung und politisches System der V. Republik in Frankreich – die besondere Rolle des Staatspräsidenten (08.11.2016)
Zwischenschritt: Formalia, Prüfungsfragen und – mit Blick auf Hausarbeiten – Fragen zum wissenschaftlichen Arbeiten (15.11.2016)
Außen- und Europapolitik in Frankreich (22.11.2016)
Außenpolitik in Deutschland: das Spannungsverhältnis zwischen Bund, Ländern und Kommunen (29.11.2016)
Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen 1945-2002 (06.12.2016)
Deutsch-französische Beziehungen in der europäischen Integration bis zum Jahre 2002 (13.12.2016)
(vorlesungsfreie Zeit zu Weihnachten und Neujahr: 19.12.2016 - 30.12.2016)
Teil II: Zur Einführung der fünfjährigen Amtszeit des französischen Staatspräsidenten („Quinquennat“)
Die Einführung des „Quinquennat“ 2000/2002: politische Hintergründe und das Verfahren zur Verfassungsänderung (03.01.2017)
Die drei bisherigen Amtszeiten des „Quinquennats“ im Überblick (10.01.2017)
Teil III: Mögliche Auswirkungen des „Quinquennats“
Innenpolitische Auswirkungen: Destabilisierung der „Doppelexekutive“ – braucht Frankreich noch einen Premierminister? (17.01.2017)
Die deutsch-französischen Beziehungen seit Einführung des „Quinquennats“: hat das „Tandem“ wirklich wieder Tritt gefasst? (24.01.2017)
Fortschritte und Krisen der europäischen Integration seit 2002 und die diesbezügliche Rolle der deutsch-französischen Beziehungen (31.01.2017)
Fazit: gibt es erkennbare Auswirkungen der Einführung des „Quinquennat“ auf die deutsch-französischen Beziehungen sowie die europäische Integration? (07.02.2017)
Abschlusssitzung (14.02.2017)
Literatur- und Informationshinweise (Auswahl):
Albertin, Lothar (Hg.), Deutschland und Frankreich in der Europäischen Union – Partner auf dem Prüfstand, Tübingen (Narr) 2010
Clemens, Gabriele/Reinfeldt, Alexander/Wille, Gerhard, Geschichte der europäischen Integration, Paderborn (Schöningh) 2008
Defrance, Corinne/Pfeil, Ulrich (Hg), Der Elysée-Vertrag und die deutsch-französischen Beziehungen 1945-1963-2003, München (Oldenbourg) 2005
Defrance, Corinne/Pfeil, Ulrich, Eine Nachkriegsgeschichte in Europa 1945-1963, WBG Deutsch-Französische Geschichte, Band 10, Darmstadt (Wissenschaftliche Buchgesellschaft) 2011
Demesmay, Claire/Koopmann, Martin/Thorel, Julien (Hg.), Die Konsenswerkstatt, Deutsch-Französische Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in der Europapolitik, Baden-Baden (Nomos) 2013
50 Jahre Elysée-Vertrag/Les 50 ans du Traité de l’Elysée, Momente der Freundschaft/Moments d’amitié, Heft 2, Sommer/Eté 2012, Dokumente/Documents, Zeitschrift für den deutsch-französischen Dialog, Revue du dialogue franco-allemand
Kimmel, Adolf, Das politische System der V. französischen Republik, Ausgewählte Aufsätze, Baden-Baden (Nomos) 2014
Loth, Wilfried, Europas Einigung, Eine unvollendete Geschichte, Frankfurt/New York (Campus) 2014
Miard-Delacroix, Hélène, Im Zeichen der europäischen Einigung 1963 bis in die Gegenwart, WBG Deutsch-Französische Geschichte, Band 11, Darmstadt (Wissenschaftliche Buchgesellschaft) 2011
Müller-Brandeck-Bocquet, Gisela et al., Deutsche Europapolitik, Von Adenauer bis Merkel, 2., aktualisierte Auflage, Wiesbaden (VS Verlag für Sozialwissenschaften) 2010
Schwarzer, Daniela, Die deutsch-französischen Beziehungen, in: Kimmel, Adolf/Uterwedde, Henrik (Hg.), Länderbericht Frankreich, Bonn (Bundeszentrale für politische Bildung) 2012, S. 354-368
Seidendorf, Stefan (Hg.), Deutsch-Französische Beziehungen als Modellbaukasten? Zur Übertragbarkeit von Aussöhnung und strukturierter Zusammenarbeit, Baden-Baden (Nomos) 2012
Siedentopf, Heinrich/Speer, Benedikt (Hg.) in Zusammenarbeit mit Renaud Dorandeu, Deutschland und Frankreich in der europäischen Integration: „Motor“ oder „Blockierer“?/L’Allemagne et la France dans l’intégration européenne: „moteur“ ou „frein“?, Berlin (Duncker & Humblot) 2011
Woyke, Wichard, Deutsch-französische Beziehungen seit der Wiedervereinigung, Das Tandem fasst wieder Tritt, 2. Aufl., Wiesbaden (VS Verlag für Sozialwissenschaften) 2004
Woyke, Wichard, Die Außenpolitik Frankreichs, Eine Einführung, Wiesbaden (VS Verlag für Sozialwissenschaften) 2010
Ziebura, Gilbert, Die deutsch-französischen Beziehungen seit 1945, Mythen und Realitäten, Stuttgart (Neske/Klett-Cotta) 1997
|
